Frisch, Max

Ich bediene mich hier eines Schlagwortes, dass in der deutschen Geschichte bereits eine gewichtige Rolle gespielt hat. Es ist etwas über 75 Jahre her, da mündete die erste deutsche Demokratie in jene gigantische Katastrophe, die ganz Europa mit sich riss. Ich möchte die Ereignisse nur so kurz umschreiben, da der Hintergrund dieser Zeilen bekannt sein dürfte. Etwas anderes erregt zur Zeit wieder großes (Medien-)Interesse: Eine Demokratie, die keiner mehr unterstützt – dieses Worst-Case-Szenario ist gar nicht mehr so weit weg. Es gibt wohl noch nicht genug Gründe, um Panik (schon) zu rechtfertigen. Aber die Politikverdrossenheit nimmt zu, wie jetzt auch eine neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung aufzeigt.

Die Studie selbst nennt es vorsichtig „Demokratieentfremdung“; die Zahlen sprechen aber eine deutliche Sprache. Nicht nur im Osten, sondern in ganz Deutschland und über viele der statistischen Gruppen hinweg macht sich Frust oder gar Ablehnung breit, wenn das Wort „Volksherrschaft“ als Stichwort gegeben ist. Zunächst nimmt sich die Befragung der Einschätzung der persönlichen Lebensumstände durch die Befragten an. Gerecht behandelt fühlen sich demnach beispielsweise Angehörige höherer sozialer Schichten (nach Selbsteinstufung), Pensionäre und Angestellte. Erwartungsgemäß sind Hartz IV-Haushalte, Arbeitslose und Geringverdiener mit ihrer Lage nicht zufrieden und fühlen sich ungerecht behandelt; diese Gruppen blicken auch mit Sorgenfalen in Richtung Zukunft – optimistisch sind generell aber nur 31 Prozent der Deutschen [1]. Was auf den ersten Blick nicht gerade weltbewegend neu ist, hat aber Auswirkungen auf die Einstellung zu Politik, Staat und unserem System, der Demokratie.

Der Vertrauensverlust in die Politik und das Unverständnis sind bei sozial schwächeren und politisch extremen Gruppierungen höher als bei den gemäßigten und gut situierten Schichten. Es verwundert nicht, dass sich 57 % der Erstgenannten gegen Reformen aussprechen – haben doch auch die bisherigen für sie nicht viel verändert. Für Reformen treten Pensionäre, Befragte mit Abitur oder auch Anhänger der Grünen ein, insgesamt 42 Prozent. Zu Denken gibt aber das Verhalten der Befragten zur Demokratie an sich: vier von zehn Deutschen stehen ihr kritisch gegenüber, 31 Prozent finden, sie funktioniert „weniger gut“. Auch hier ist das Misstrauen bei Arbeitslosen (73%) , Ostdeutschen(71%) und  rechtsextremen Ansichten (63%) sehr hoch. Alarmierend: 22 Prozent erachten die gegenwärtige Gesellschaftsordnung nicht für verteidigenswert [2]!

Die Studie offenbart noch viele weitere gravierende Probleme; das Vertrauen in die Demokratie, die Wahlbeteiligung, das Interesse an Politik überhaupt. Herausgreifen möchte ich folgendes Ergebnis:  Gerade die Unter-24-jährigen haben zu 56 % kein Interesse an Politik [3] und gehen vermutlich nicht mehr zur Wahl. Und das Krasseste: Sie haben keine Begründung. In dieser Gruppe sind nicht die politisch extremen oder sozial schwachen Gruppen aufgenommen; es dreht sich tatsächlich um den Querschnitt der Generation, die dieses Land in naher Zukunft prägen (wird?) soll (und der auch ich angehöre). Die Erheber der Studie vermerken hier beinahe lakonisch:

Interessant: Jüngere weisen zwar keine auffällige Demokratiedistanz auf, Nichtwählen ist trotzdem weit verbreitet, gleichzeitig ist das politische Inte-resse bei vielen (siehe Seite 10) nicht vorhanden. Ganz offensichtlich gibt es für Jüngere keine „Norm“, keinen „Zwang“ zum Wählen (ganz im Gegen-satz zu älteren Befragten, insbesondere bei über 65-Jährigen). Man nimmt sich vielmehr ganz einfach die Freiheit, nicht zu wählen.

Das sollte zu Denken geben. Für mich, und ich bin natürlich kein Experte, liegt in dieser Tatsache das größte Problem: Die Demokraten wachsen scheinbar nicht nach. Über die Hälfte einer Altersgruppe ist sich nicht bewusst, welche Pflichten man als Demokrat hat. Obwohl, man kann es radikaler formulieren: Wer wagt es in Deutschland denn überhaupt zu sagen, dass „Wählen gehen“ eigentlich keine Frage sein sollte?

So weit kam „Anne Will“ heute Abend natürlich nicht. Zwar war das Thema „ Demokratie, nein danke – Bürger frustriert, Politiker hilflos“ mit Blick auf die erschienene Studie aktuell gewählt. Jeodch kam Frau Will mit ihren Fragen, die eigentlich auf Lösungen abzielte, nicht wirklich zum Kern. Ist es Ironie, das es gerade die Politiker waren, die sich mit Lösungen bedeckt hielten und lieber Wahlkampf machten? Natürlich, bei allen Parteivertretern klang das alte Mantra an: Politik nicht über die Köpfe hinweg, Politik verständlich, nahe am Menschen, keine vollmundigen Versprechen, Realität vermitteln. Der einzige Vorstoß zum Kernproblem, nämlich: Das Demokratie nicht mehr und seit langem nicht als etwas Wichtiges, das man verteidigen muss, nahegebracht wird und schon gar nicht der jungen Generation – kam von einer Lokalpolitikerin, die aber eher in ihrer Eigenschaft als ehemalige Lehrerin befragt wurde. Sie brachte es auf den Punkt: Demokratie muss vorgelebt werden, im Alltag, in der Schule, bevor man von jungen Leuten verlangen kann, dass sie sie auch verstehen. Eine Demokratie braucht nämlich, und das klingt so banal, Demokratie – überall und nicht nur zu den Wahlen.

Quelle:

[1], [2], [3] Zusammenfassung der Studie