Stell dir vor, es ist Landtagswahl und keiner geht hin 26. September 2008
Posted by frischmax in Deutschland, Gesellschaft, Nachgedacht, Politik.Tags: 2008, Bayern, Beckstein, CSU, Landtagswahl, Wahl
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Nun, ganz so drastisch ist die Lage gottseidank ja nicht. Die Wahlbeteiligung wird wohl locker zwei Drittel aller Berechtigten umfassen. Dennoch, irgendwie kommt der Medienhype um die Ach-So-Schicksalshafte Bayernwahl 08 nicht beim Volk an. So waren heute zwar sehr viele shoppingwütige Menschen in Nürnbergs Einkaufstraßen zu entdecken. Allerdings hat sie eben der dringend nötige Einkauf dorthin geführt und nicht die Wahlveranstaltungen aller größeren Parteien, die schon die ganze Woche stattfinden. Die SPD-Veranstaltung mit Münte und Maget jedenfalls war nicht besonders gut besucht.
Politik – interessiert mich nicht! Dieser Spruch ist das Klischee schlechthin wenn es um die computersüchtige und angesichts von YouPorn und Handyclips vermutlich auch dauererregte Jugend geht. Dennoch hört man ihn erstaunlich oft genau in dieser Formulierung. Leute aus meinem Bekanntenkreis machen von ihrem Wahlrecht erst gar nicht gebraucht oder scheinen auf dem Wahlzettel eine neue Art Sudoku zu spielen, glaubt man ihren Aussagen. Das die CSU auch in den letzten Jahren so abgeschnitten hat, wie es eben früher immer war, liegt meiner Meinung nach daran, dass das Oberstübchen aller Ahnungslosen Wähler im letzten Moment eben auf bekannte Namen zurückgreift – Beckstein ist in Bayern jedem noch so zugedröhnten Kiffer ein Begriff. Und in dieser Hinsicht war auch die „Zwei-Maß“-Aussage gar nicht so dumm. Denn Bayern wie Franken wissen zwar, dass man nicht mehr fahren sollte. Was sie davon halten und ob sie das Gesetz einhalten wollen, das steht aber auf einem anderen Bierdeckel. Denn Bier ist hier ein Grundnahrungsmittel, und bei trinkfreudigen, traditionsbewussten Bajuwaren bleibt von Becksteins Fehltritt wohl eine Art Post-It übrig, mit den Stichpunkten: Beckstein –> hat nichts gegen Bier –>wählen!
Wenn man also unbedingt die CSU loswerden möchte, wäre es also gar nicht so verkehrt, wenn keiner zur Wahl geht. Allerdings ist das eben nicht die Lösung des Problems. Und die jüngsten Ereignisse in Ober- und Mittelfranken, Neonazis betreffend, geben Anlass zur Sorge. Denn deren zum Teil strunzdoofe Anhängerschaft dürfte zombieartig zur Wahlurne schreiten und das Kreuz an prominenter Stelle malen – wie gesagt, es muss im Prinzi ja nur ein Name hängen bleiben. Wie bei den Kiffern, bei denen ich mich aber ausdrücklich dafür entschuldige, sie in einem Artikel mit Nazis zu nennen.
Zu welchem Schluss soll man angesichts dieser Beobachtungen kommen? Demokratie ist nur dann möglich, wenn sie auch gelebt wird. Derzeit geschieht das aber wohl nur auf einem Niveu, dass sie gerade so am Leben hält. Ich tenidere im Großen und Ganzen in eine bestimmte Richtung, die folgende Frage ausdrücken soll: Warum heißt es eigentlich Wahlrecht und nicht Wahlpflicht?
Wahlrecht – Wahlpflicht, meine diesbezüglichen Erfahrungen mit der Bayernwahl sind da speziell.
Ich bin nämlich Briefwählerin. Und ich bin sauer.
Während in Bayern jeder irgendwie erreichbare Wähler umgarnt wird, doch um Himmels Willen am Sonntag wählen zu gehen, bin ich (aus Berufsgründen derzeit außerbayerisch) stimmberechtigt, würde gerne wählen und habe frühzeitig und korrekt meine Briefwahl beantragt – aber meine Kreuze kann ich nirgends machen.
Meine Wahlunterlagen sind nicht gekommen. Die Post hat sie verschlampt.
Seitdem mir klar wurde, dass es eng werden könnte, versuche ich, bei der Post nachzufragen und zu drängen.
Immerhin sind Wahlunterlagen besondere Post, die nicht einfach so vergessen werden darf. Sie gewährleisten, dass ich mein Wahlrecht ausüben kann, also eines der wichtigsten demokratischen Rechte, die wir haben. Aber das scheint egal zu sein.
Gestern Nachmittag bin ich zu meinem Berliner Postamt gegangen: Ich könne ja einen Nachforschungsantrag stellen, sagte man mir. Jeder weiß, dass der Wochen dauert, und die Wahlen sind in schon am Sonntag.
Dann habe ich beim Kundendienst der Post angerufen: ich könne ja einen Nachforschungsantrag stellen, hat man wieder gesagt. Diesmal war ich hartnäckig, und immerhin konnte ich erreichen, dass man sich mal erkundigen will.
Im Internet habe ich abends herausgefunden, dass es extra Post-Zuständige für die Wahlen gibt. Sofort war Ich irgendwie getröstet und habe eine hoffnungsvolle Mail an die angegebene Adresse geschrieben. Heute morgen kam die Antwort: Man sei nur für Geschäftskunden zuständig. Für „Privatkunden“ gebe es die Telefon-Nummer sowieso.sowieso sowieso. (Seit wann gelten WählerInnen eigentlich als „Privatkunden“?).
Heute Mittag habe ich in meinem Briefkasten immer noch nichts gefunden.
Ich habe dann die angegebene Nummer für „Privatkunden“ angerufen. Es meldete sich niemand geringerer als der Kundenservice, mit dem ich abends zuvor schon verhandelt hatte……. Wenigstens war die freundliche Dame dort ein kleines bisschen betroffen.
Möglichkeiten gezielter Beschleunigung gebe es aber nicht. Aber sie wolle mal nachfragen.
Aha. Ich habe verstanden:
Briefwahlen sind kein Anlass zu besonderer Sorgfalt bei der Post und erst recht kein Anlass zu extra Vorkehrungen für die verlässliche Beförderung dieser wichtigen Unterlagen. Wegrationalisiert. Aber offenbar von Regierungen oder Wahlleitungen auch nie angemahnt.
Für Postfilialen gibt es keine besonderen Schulungen. (Mittlerweile weiß ich nämlich, dass meine Unterlagen persönlich in einer Postfiliale abgegeben wurden! Erhöhtes Porto hat man der Bringerin versehentlich abgeknöpft, das dann schon!)
Wer so dumm ist, sein Wahlrecht ernst zu nehmen und nachzufragen, wird in die Kreisumlaufbahn der Unzuständigkeiten geschickt.
Ich bin tief beeindruckt, wie schnell so eine Ausgrenzung geht. Wie viele Wählerinnen und Wähler sind es eigentlich pro Wahl, denen wegen fehlender Briefwahlunterlagen ihre Teilnahmemöglichkeit genommen wird? Das ist eine Frage, die mich gerade ziemlich interessiert.
Und kann ich deswegen vielleicht die Wahl anfechten? Diese Frage finde ich fast noch spannender. Immerhin wurde ich an der Ausübung meines Wahlrechtes gehindert.
Mal sehen. Wenn mir das Wahlergebnis am Sonntag abend nicht passt…………….